Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Design-Leistungen zwi-
schen der Seelensignatur, resp. Tanja Weisenbach (nachfolgend „Ich“) und dem/der Auftraggeber/in (nachfolgend „Du“)
2. Vertragsgegenstand, Urheberrecht und Nutzungsrecht
2.1
Gegenstand dieses Vertrags ist die Entwicklung und Erstellung von Designs und Medien in den Bereichen Branding, Webdesign, Printdesign und Copywriting.
2.2
Die angebotenen Design-Leistungen beinhalten individuell auf das Angebot ausgelegte Korrekturschleifen. Diese sind wie folgt:
- Soulbranding (Logodesign): zwei Korrekturschleifen
- Website Pakete:
Basic: eine Korrekturschleife / Classic: zwei Korrekturschleifen / Gold: drei Korrekturschleifen
Für jede weitere Korrekturschleife oder Arbeit bzw. Änderung an oder mit der Website über das Paket hinaus, wird, wenn nicht anders vereinbart, eine Pauschale von 100€/h berechnet.
2.3
Deinen Auftrag kannst du mir mündlich oder schriftlich erteilen. Du bekommst daraufhin von mir eine Auftragsbestätigung mit dem Hinweis, dass wir ab diesem Zeitpunkt mit dem Prozess und der Entwicklung deines Designs beginnen. Der Auftrag beginnt in der Regel nach einem vorher erfolgtem Videogespräch mit Zustimmung deinerseits zum Auftragsbeginn oder über die bekannten Kommunikationskanäle schriftlich. Solltest du dem Auftrag nicht ausdrücklich schriftlich binnen sieben Tagen wiedersprechen, gilt er damit als erteilt.
2.4
Bei all meinen Aufträgen handelt es sich um Urheberwerkverträge, die dir das einfache räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht an den Werkleistungen einräumt, nicht das Eigentum.
2.4.1
Ich räume dir die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Inhaltlich beschränkt sich das Nutzungsrecht auf die vertraglich bestimmten Nutzungsarten bzw. auf die Nutzungsarten, die sich aus dem Vertragszweck ergeben. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
2.4.2
Soll das Nutzungsrecht später auf andere Nutzungsarten erweitert werden, muss dies vorab schriftlich vereinbart werden. In diesem Fall habe ich Anspruch auf eine (erneute) angemessene Vergütung nach § 32 UrhG.
2.4.3
Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Fertiggstellung und Bezahlung der Vergütung über.
2.4.4
Jede erneute Nutzung der Entwürfe und Reinzeichnungen bedarf meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung. Dasselbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglich vereinbarten oder vorgesehenen Umfang hinausgehen. Du hast für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne meine Zustimmung erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessenen Vergütung, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen.
2.4.5.
Solltest du Vervielfältigungsstücke wie ebooks oder Prints verwenden, bin ich als Urheberin im Impressum zu nennen:
z.b "Logodesign: Deine Seelensignatur - Tanja Weisenbach"
Nennungen auf Werbemitteln sind nicht notwendig.
2.5
Nach Fertigstellung deines Designs, hier Brand/Logodesign, erhältst du die im Rahmen des Angebots dargelegten Daten als digitale Datei in einem Zip-Ordner übermittelt. Die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben in meinem Eigentum. Ich bin nicht verpflichtet, Daten und Dateien, insbesondere Arbeitsdateien und Layouts, die am Computer erstellt wurden, an dich herauszugeben. Wünschst du deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
2.5.1
Sofern ich dir Computerdateien zur Verfügung gestellt habe, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung meinerseits geändert werden.
2.6
Willst du in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstige meiner Arbeiten formale Schutzrechte zur Eintragung in ein amtliches Register anmelden, bedarf es dazu der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch mich.
2.7
Ich nehme mir das Recht vor, an geeigneten Stellen der Internetseite Hinweise auf die Urheberstellung einzupflegen. Du darfst diese Hinweise nicht ohne meine Zustimmung entfernen.
2.8
Mit Erteilung des Auftrages stimmst du zu, dass ich auf verschiedenen Kanälen und Medien (wie Website und Social Media) mit meinen Arbeiten werbe und deine Entwürfe und Vervielfältigungen, im Rahmen der Eigenwerbung, erwähne bzw. veröffentliche.
3. Vergütung, Verzug, Vetragsauflösung
3.1
Der Vergütung wird mit Auftragserteilung zugestimmt. Die Vergütung für Soulbranding und Website-Pakete (Basic, Classic, Gold) sowie Printprodukte werden als Pauschalvergütung vereinbart. Bei individuell vereinbarten Aufträgen oder Arbeiten, die über das vereinbarte Pauschalpaket hinausgehen oder einen erheblichen Mehraufwand bedeuten, wird nach Zeitaufwand abgerechnet. Eine vereinbarte Stundenvergütung wird hier in Zeiteinheiten von angefangenen Stunden abgerechnet und beläuft sich, soweit nicht anders vereinbart, auf 100€ pro Stunde.
3.2
Die Vergütung wird mit Auftragserteilung fällig und ist sofort und ohne Abzug zu begleichen. Bei Aufträgen ab einem Auftragsvolumen von 3.499 € ist die Vergütung zu 50 Prozent mit Auftragserteilung und zu 50 Prozent mit Abnahme der Leistung fällig.
3.2.1
Beim Jahrespaket Website Gold, welches einen Wartungs- bzw. Servicevertrag für 12 Monate beinhaltet, sind 50 Prozent Anzahlung mit Auftragserteilung und 50 Prozent bei Fertigstellung bzw. Abnahme der Website zu begleichen. Sollte sich während der 12 Monate ein von der Norm abweichender Mehraufwand abzeichnen, der auf aufwändigen Änderungs- oder Sonderwünschen deinerseits beruht, behalte ich mir das Recht vor, diesen in Zeiteinheiten von angefangenen Stunden (100€/Stunde) abzurechnen.
3.3
Bei Zahlungsverzug behalte ich mir das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p. a., zu verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.
3.4
Wird ein Auftrag vor der Fertigstellung storniert, bin ich berechtigt, den bis dahin angefallenen Aufwand in
Rechnung zu stellen. Ich richte mich hierbei nach dem bereits erbrachten Zeitaufwand, mindestens jedoch 50% des Gesamtbetrags der gebuchten Leistung.
Somit sind bei Stornierung oder Abbruch von Aufträgen durch dich, mir bereits erbrachte Teilleistungen zu erstatten. Mit der Bezahlung dieser Aufwandspauschale erwirbst du an den bereits erbrachten Arbeiten bzw. Entwürfen keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Entwürfe oder Konzepte sind unverzüglich an mich zurückzustellen und dürfen nicht genutzt werden.
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4. Gestaltungsfreiheit, durchführung des Auftrags und Mitwirkungspflicht
4.1
Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Mit der Vereinbarung von paketbezogenen Korrekturschleifen-Limits gibst du dein Einverständnis, dass Mehrkosten, die durch Änderungenswünsche während oder nach der Entwicklung entstehen, von dir getragen werden. Ich behalte den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
4.2
Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die du zu vertreten hast, so kann ich eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann ich überdies Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
4.2.1
Kannst du nicht innerhalb des abgesprochenen Auftragszeitraums alle benötigten Unterlagen/Vorlagen liefern, räume ich dir eine Abgabefrist von drei Wochen ein, um die fristgerechte Weiterbearbeitung anderer Aufträge sicherstellen zu können.
4.2.2
Kommst du der Frist durch fehlende Mitwirkung nicht nach, bin ich berechtigt, a) vom Vertrag zurück-
zutreten und meine Aufwendungen bis zu diesem Zeitpunkt in Rechnung zu stellen oder b) unabhängig vom
Auftragsvolumen eine Vorschussrechnung zu stellen.
4.3
Mit Erteilung und Übergabe etwaiger Vorlagen, wie Bilder, Texte oder sonstigem Content versicherst du mir, dass du zur Verwendung dieser berechtigt bist. Solltest du entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellst du mich von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
4.4
Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit meiner Arbeiten ist nicht Gegenstand des Ver-
trages. Er beinhaltet auch nicht die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungs-
fähigkeit oder Verwendbarkeit meiner Arbeiten. Entsprechende Recherchen liegen in deiner Verantwortung.
4.5
Bei Websites bist du allein verantwortlich für die rechtssichere Gestaltung deiner Website.
4.6
Bei Übergabe von Fotos gehe ich davon aus, dass fotografierte Personen deren Rechte am Bild
an dich übertragen haben. Du verpflichtest dich, die zur Verfügung gestellten Fotos auf deren rechtlich unbe-
denkliche Verwendung zu prüfen. Für evtl. Regressansprüche haftest du.
5. Gewährleistung
5.1
Ich verpflichte mich, deinen Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch mir überlassene Vorlagen, Unterlagen und Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Auch gewährleiste ich, keinerlei vertrauliche Unterlagen an Dritte weiterzugeben.
5.2
Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung der Arbeit schriftlich bei mir geltend zu machen. Anschließend gilt das Werk als mangelfrei angenommen.
6. haftung
6.1
Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Vertragspartei-
en für Schadensersatz- sowie Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtgrund, nach Maßgabe
der gesetzlichen Bestimmungen.
6.2
Die Haftung für Schäden, die von einer Vertragspartei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden, so-
wie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, ist der Höhe nach unbegrenzt.
6.3
In allen anderen Fällen haften die Vertragsparteien nur, soweit es sich dabei um die Verletzung einer we-
sentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Vertragspartei vertrauen durfte („Kardinalpflicht“),
jedoch stets nur in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
6.4
Die Vertragsparteien gehen davon aus, dass der vertragstypische, vorhersehbare Schaden für jeden einzel-
nen Schadensfall einen Betrag von 750 € nicht überschreitet.
6.5
Eine Haftung meinerseits für Schäden, die durch unberechtigte Eingriffe Dritter entstehen, ist ausgeschlossen.
6.6
Ich übernehme keine Haftung für die Richtigkeit von Lizenzsoftware oder Free- bzw. Shareware.
6.7
Haftungsansprüche verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht bei
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In die-
sen Fällen gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
6.8
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
7. Schlussbestimmungen
7.1
Sofern sich aus der Auftragbestätigung nichts Anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz der Designerin.
7.2
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
7.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7.4
Sofern du Vollkaufmann/Vollkauffrau bist, ist Gerichtsstand der Sitz der Designerin. Ich bin hierbei auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers/der Auftraggeberin (hier "du"), zu klagen.
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